Kohlekraftwerksplanung zumindest verzögert: In Arneburg wird es in diesem Jahr voraussichtlich keine Entscheidung zum neuen Flächennutzungsplan geben. Der Stadtrat strich den Punkt am Dienstag Abend von der Tagesordnung.

Energieriese Rwe hat sich bereits Ende 2008 ein „kraftwerksgeeignetes Grundstück" gesichert. Einen offiziellen Antrag für das geplante 1.600 Megwatt Steinkohlekraftwerk gibt es zwar noch nicht. Eine Änderung im Flächennutzungsplan würde dem Konzern jedoch den Weg ebnen und planungsrechtliche Voraussetzungen schaffen: Im Entwurf wird das geplante Kohlekraftwerk explizit berücksichtigt.

Vier Wochen lang lag der Flächennutzungsplan ab Mitte August bereits öffentlich aus: Laut Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Arneburg-Goldbeck waren etwa 1.500 Einwendungen eingegangen. Ursprünglich sollte die Überarbeitung des Flächennutzungsplan bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Durch die Entscheidung zur vorläufigen Nicht-Entscheidung des Stadtrats wird der ursprüngliche Zeitplan nun deutlich verzögert.

Nach einem Bericht der Stendaler Volksstimme kündigte Arneburgs Bürgermeister an, einen Antrag über die Einstellung des Verfahrens zu zum Flächennutzungsplan stellen. Vom Tisch ist das Rwe-Kohlekraftwerk in Arneburg damit allerdings nicht - trotz vereinzelter Meldungen, die bereits Anfang Oktober verkündeten, der Konzern habe die Planung auf Eis gelegt.

Die Bürgerinitiative gegen das Kohlekraftwerk freut sich dennoch über einen „großen Erfolg". Etwa 300 Kraftwerksgegner hatten vor der Sitzung am Rathaus gegen den Bau des Kohlekraftwerks protestiert.

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